Menu

aktuelles

Lockdown bis zum 18. April verlängert #WirBleibenZuHause

Bund und Länder verlängern die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum

Das ist das Ergebnis einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Hintergrund seien unter anderem auch die exponentiell ansteigenden Fallzahlen  – vor allem auch durch das Vordringen der ansteckenderen Virusvariante B.1.1.7. „Wir sind in der dritten Welle. Die Lage ist ernst“, so die Kanzlerin.

Regeln gelten weiter bis zum 18. April
Allgemein gilt aufgrund der 18. Coronabekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz, dass private Treffen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten möglich sind, wobei Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt werden. Beim Einkaufen und im ÖPNV müssen OP-Masken oder Masken der Standards KN95 oder FFP2 getragen werden.

Dort, wo hohe Inzidenzwerte auftreten, werden in den betroffenen Landkreisen und Städten Allgemeinverfügungen erlassen, die zu verschärften Regeln führen. Daher sollten sich die Bürger immer auf den Webseiten der Kommunen über die örtlich geltenden aktuellen Vorschriften informieren.

Notbremse konsequent umsetzen
Bund und Länder waren sich einig: Die kürzlich vereinbarte „Notbremse“ bei gestiegenen Infektionszahlen muss konsequent umgesetzt werden, um dem Infektionsgeschehen Einhalt zu gebieten.
Das bedeutet: Steigt die 7-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten die strengeren Kontaktbeschränkungen in Kraft, die bis zum 7. März galten. Damit müssen sich private Kontakte wieder auf eine Person außerhalb des eigenen Hausstandes beschränken, allerdings werden Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Auch Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen, müssen wieder rückgängig gemacht werden.
Durch zusätzliche Maßnahmen soll dafür Sorge getragen werden, dass die Neuinfektionszahlen wieder verlässlich sinken. In Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 sollen deshalb weitergehende Schritte umgesetzt werden – etwa Schnelltests in Bereichen, in denen Abstandhalten oder konsequentes Maskentragen erschwert sind, Ausgangs- oder verschärfte Kontaktbeschränkungen.
Die in dem Bund-Länder-Beschluss getroffenen Regeln zur „Erweiterten Ruhezeit zu Ostern“ werden nicht umgesetzt. Es gelten über Ostern die allgemeinen Regelungen weiter. Private Zusammenkünfte sind in dieser Zeit im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.

Tests in Schulen
Nach den Osterferien werde es konsequent ein Angebot an Schülerinnen und Schüler, zunächst für mindestens eine Testung pro Woche geben, kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an. So sei es möglich, dass Corona-Virus zu identifizieren, obwohl keine Symptome vorherrschen. 

Nicht notwendige Reisen vermeiden
Auf nicht unbedingt notwendige Reisen soll weiterhin verzichtet werden. Das Auftreten von verschiedenen Covid-19-Varianten und deren weltweite Verbreitung hätten gezeigt, dass der grenzüberschreitende Reiseverkehr auch weiterhin auf das absolut erforderliche Mindestmaß begrenzt werden müsse.
Die Bundesregierung wird eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, wonach angesichts der weltweiten Pandemie eine generelle Testpflicht vor Abflug zur Einreisevoraussetzung bei Flügen nach Deutschland vorgesehen wird.

Befristete Modellprojekte
Unmittelbar nach den Ostertagen soll nach der Pressemitteilung der Landesregierung in wenigen Modellregionen erbropt werden, wie mit Testen, Impfen, Kontaktnachverfolgen und der Analyse von Infektionswegen, Neuinfektionen vermeiden können, ohne alles wieder zu schließen. Zentrale Bedingungen dabei seien
lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis. Eine Modellregion müsse räumlich abgrenzbar sein und auf der kommunalen Ebene sicherstellen, dass die Auflagen auch eingehalten werden. Zudem müsse sie eng mit dem öffentlichen Gesundheitsdienst zusammenarbeiten.

Die nächsten Beratungen finden am 12. April 2021 statt.

Textquellen: Presseerklärungen der Bundesregierung und Landesregierung Rheinland-Pfalz.

Die auf unserer Website verwendeten Cookies sind ausschließlich so genannte “Session-Cookies”.
Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Wir verwenden KEINE Tracking-Cookies