Bürgerentscheid Bioabfallerfassung Landkreis Vulkaneifel
Notwendiges Quorum erreicht – eindeutiges Votum für bestehendes Containersystem
Am 12.06. fand im Landkreis Vulkaneifel der Bürgerentscheid Bioabfallerfassung statt. Bei einer Wahlbeteiligung von rund 41 % hat sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer abgegebenen Stimme gegen die Einführung einer flächendeckenden haushaltsnahen Biotonne und damit für den Verbleib des bestehenden Containersystems ausgesprochen.
Nachdem der Kreistag in seiner Sitzung im vergangenen Oktober die Durchführung eines Bürgerentscheids beschlossen hat, war es am 12. Juni 2022 soweit. 49.893 abstimmungsberechtigte Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Vulkaneifel hatten eine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten und waren aufgerufen in einer demokratischen Entscheidung über die Art der Bioabfallerfassung im Landkreis Vulkaneifel abzustimmen. Dem vorangegangen war u.a. eine Postwurfsendung in alle Haushalte des Landkreises, in der die wichtigsten Informationen zum Bürgerentscheid zusammengefasst waren und mit der Landrätin Julia Gieseking gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden dafür warb, von der Möglichkeit der Mitbestimmung Gebrauch zu machen.
20.390 Bürgerinnen und Bürger und damit 40,9 % der abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger waren diesem Aufruf gefolgt und haben folgende Frage beantwortet: „Soll im Landkreis Vulkaneifel eine flächendeckende haushaltsnahe Biotonne anstatt des bestehenden Biocontainersystems eingeführt werden?“ Insgesamt waren 20.175 Stimmen gültig, 8.936 Bürgerinnen und Bürger und damit 44,3% beantworteten die Frage mit JA und sprachen sich damit für die Einführung einer flächendeckenden haushaltsnahen Biotonne aus. Mit 11.239 Stimmen sprach sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und damit 55,7 % für das bestehende Containersystem aus. Damit wurde auch das notwendige Quorum von 7484 Stimmen erreicht.
"Ich bin froh, dass sich über 40% der Bürger und Bürgerinnen der Vulkaneifel an dem Bürgerentscheid Bioabfallerfassung beteiligt haben. Das Votum ist eindeutig für das bestehende Containersystem ausgefallen. Ich wünsche mir, dass das Ergebnis dieser basisdemokratischen Entscheidung eine hohe Akzeptanz bei den Vulkaneiflern und Vulkaneiflerinnen findet. Vielen Dank an alle, die bei der Vorbereitung und der Durchführung der Abstimmung mitgewirkt haben!", so Landrätin Julia Gieseking über den Ausgang des Bürgerentscheids.
Das vorläufige Endergebnis des Bürgerentscheids sowie die Einzelergebnisse der insge-samt 143 Stimmbezirke finden Sie unter
https://www.vulkaneifel.de/politik/wahlen/wahlergebnisse.html