Fraktionsübergreifende Bildungsfahrt nach Mainz begeistert Bürgerinnen und Bürger aus der Vulkaneifel
Die Kommunale Gleichstellungsbeauftragte Doris Sicken hatte gemeinsam mit Landrätin Julia Gieseking zu einem fraktionsübergreifenden Besuch der drei Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Vulkaneifel, Jens Jenssen, Gordon Schnieder und Marco Weber in den rheinland-pfälzischen Landtag sowie das benachbarte Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (MFFKI) nach Mainz eingeladen. 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Vulkaneifel waren der Einladung gefolgt und erlebten eine spannende Bildungsreise, die viele interessante Einblicke in die Arbeit des Ministeriums und des Landtags ermöglichte.
Besuch im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
Der Auftakt des Tages in der Landeshauptstadt führte die Gruppe ins Ministerium, wo die Teilnehmenden die einmalige Möglichkeit zu einem informellen, persönlichen Austausch mit Staatsministerin Katharina Binz hatten. Im Mittelpunkt standen frauen- und gleichstellungsrelevante Themen, wie die Umsetzung des neuen Gewalthilfegesetzes, das betroffenen Frauen einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung zusichert.
Neben steigenden Zahlen häuslicher Gewalt kamen auch Fragen zur Gleichberechtigung in Care-Arbeit und bei Lohnzahlungen, Bekämpfung von Hetze im Netz, wie die Präventionskampagne „Scroll nicht weg“ oder Phänomene wie „Catca-lling“, sexuell aufgeladene Bemerkungen oder Gesten im öffentlichen Raum, zur Sprache.
Ziel sei es, so die Ministerin, dass alle Menschen frei von Gewalt und ohne Diskriminierung im privaten wie im öffentlichen Raum leben können, es keine Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen mehr gibt und die Care-Arbeit gleichberechtigt aufgeteilt wird – erst dann sei echte Gleichstellung erreicht.
Einblicke in die Arbeit des Landtags
Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Land-tagsrestaurant „Esszimmer“, bot sich den Teilnehmenden die einmalige Gelegenheit zu einem fraktionsübergreifenden Gespräch mit den Abgeordneten Jenssen, Schnieder und Weber. Die Abgeordneten aus der Vulkaneifel teilten ihre Erfahrungen aus der Landespolitik, beantworteten zahlreiche Fragen der Gäste und gingen auf viele regionale Themen, die auch den Landkreis Vulkaneifel betreffen, ein.
Zur Sprache kamen im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl im nächsten Jahr, eine paritätische Besetzung in den Fraktionen, Schul- und Bildungspolitik mit Schwerpunkt auf frühkindlicher Bildung, Verbesserungen im ÖPNV, die Schließung von Geburtsstationen trotz hoher Geburtenzahlen im Landkreis, der Lückenschluss der A1 und viele weitere Anliegen der Vulkaneifel.
Trotz unterschiedlicher Parteizugehörigkeit betonten die drei Abgeordneten, dass sie sich gemeinsam und fraktionsübergreifend für die Belange ihrer Heimatregion einsetzen.
Im Anschluss erhielten die Besucherinnen und Besucher Kenntnisse in die Arbeitsweise des Parlaments. Dabei wurden unter anderem die Organisation des Landtags, die Zusammensetzung der Fraktionen, Sitzungsabläufe sowie historische Hintergründe des Landtagsgebäudes erläutert. Auch Fragen zu den Gehältern der Abgeordneten wurden offen angesprochen.
Teilnahme an der Plenarsitzung
Den Abschluss bildete die Teilnahme an einer Plenarsitzung, in der die Gruppe der Gleichstellungsbeauftragten aus dem Landkreis Vulkaneifel, unter der Leitung von Landrätin Julia Gieseking, eigens vom Landtagspräsidenten Hendrik Hering begrüßt wurde.
Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Gesetzentwürfe, etwa zum Bestattungs- oder Glücksspielgesetz, sowie Anträge wie „Geburtshilfe und Hebammenversorgung in RLP nachhaltig sichern“, „Schwimmen können, kann Leben retten - schulischer Schwimmunterricht“ oder „Bildungswende: Abschaffung unangekündigter Tests“.
Ein gelungener Tag in Mainz
Sowohl die Plenarsitzung als auch das fraktionsübergreifende Gespräch mit den Abgeordneten boten den Teilnehmenden wertvolle Einblicke in die Arbeit des Landtags.
Am Ende waren sich alle einig: Die Bildungsfahrt nach Mainz war nicht nur informativ und politisch bereichernd, sondern auch ein spannender und gelungener Tag in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt.
Bei Fragen wenden Sie sich gerne an:
Doris Sicken, Kommunale Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Vulkaneifel