Interkommunale Zusammenarbeit wird weiter gestärkt
Innenminister Michael Ebling hat der Landrätin des federführenden Landkreises Vulkaneifel, Julia Gieseking, einen Bewilligungsbescheid im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in Höhe von rund 430.000 Euro überreicht. Gefördert werden Maßnahmen zur Umsetzung des IKZ-Modellvorhabens Eifel-Mosel-Hunsrück 2.0.
„Mit den bisher umgesetzten Maßnahmen im Modellvorhaben Eifel-Mosel-Hunsrück, wie zum Beispiel dem Aufbau einer gemeinsamen KfZ-Zulassungsstelle oder einer gemeinsamen Bußgeldstelle, ist es gelungen, interkommunale Kooperation und Digitalisierung vor Ort intelligent und zielführend einzusetzen und damit konkrete Mehrwerte für die beteiligten Landkreise zu schaffen“, sagte Innenminister Michael Ebling.
„Wir freuen uns, dass das Land Rheinland-Pfalz eine weitere Förderung bewilligt hat und wir dadurch die Möglichkeit haben, die bereits bestehende Zusammenarbeit – ab sofort dann auch mit dem Eifelkreis Bitburg-Prüm als weiterem Kooperationspartner –weiter auszubauen und zu intensivieren“, ist sich Landrätin Julia Gieseking mit den beteiligten Landräten der Nachbarlandkreise einig. „Unsere Vision ist es, ein gemeinsames digitales Portal für alle Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen, das den Bürgern und Bürgerinnen rund um die Uhr zur Verfügung steht“, so Gieseking.
Das Modellvorhaben, das seit 2021 in Kooperation der Landkreise Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich und Cochem-Zell durchgeführt wurde, startet nun unter zusätzlicher Beteiligung des Eifelkreises Bitburg-Prüm in die zweite Projektphase. Ziel des Projekts ist die Schaffung zukunftsfester und nachhaltiger sowie die Gemeindegrenzen überschreitender Strukturen unter Beachtung der derzeitigen Veränderungsprozesse im Bereich der digitalen Verwaltungsdienstleistungen.
An die bereits jetzt gut funktionierenden Strukturen und Projekte soll nun weiter angeknüpft werden. „Auch andere Kommunen in Rheinland-Pfalz können vom Eifel-Mosel-Hunsrück-Projekt profitieren. Denn die Erfahrungen und Erkenntnisse wurden systematisch erfasst und können als Blaupause für weitere Kooperationsvorhaben dienen“, so Minister Ebling weiter.
In der bevorstehenden Förderphase sollen weitere Ansätze der Zusammenarbeit erprobt werden, die übertragbare Erkenntnisse für andere Kommunen und Regionen in Rheinland-Pfalz liefern. „Dass der Modellraum mit der zukünftigen Beteiligung des Eifelkreises Bitburg-Prüm vergrößert wird, ist erfreulich und eine gute Entwicklung des Projekts“, so Ebling. Auch inhaltlich werde die Kooperation um einen zentralen Baustein erweitert. Wurde in der ersten Projektphase eng in den Bereichen Digitalisierung, Vernetzte Software-Nutzung und gemeinsame Nutzung personeller Ressourcen zusammengearbeitet, sollen nun die bisherigen Aktivitäten intensiviert und um das Thema Cybersicherheit ergänzt werden.
Das IKZ-Projekt ist eines von insgesamt drei Modellprojekten. Weitere IKZ-Modellvorhaben laufen in der Vorderpfalz (Städte Speyer, Frankenthal und Ludwigshafen mit dem Rhein-Pfalz-Kreis) und Südwestpfalz (Landkreis Südwestpfalz und Städte Zweibrücken und Pirmasens). Wie im Projekt Eifel-Mosel-Hunsrück werden auch die dortigen IKZ-Projekte vom Innenministerium gefördert. Insgesamt stehen den teilnehmenden Kommunen rund zwei Millionen Euro zur Verfügung, um ihre Strukturen kommunenübergreifend weiterzuentwickeln. Bei allen drei Modellvorhaben steht nicht nur die Umsetzung von einzelnen Projekten im Fokus, sondern auch das Ziel der Übertragbarkeit auf andere Kooperationspartner oder andere Kommunen in Rheinland-Pfalz.
„Nach ersten Erkenntnissen zeigt sich mehr denn je, dass die interkommunale Zusammenarbeit einen wesentlichen Beitrag für die Kommunen leisten kann, um den aktuellen Herausforderungen wirksam zu begegnen. Wir wollen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger die Daseinsvorsorge sichern und die personellen Ressourcen im Blick haben. Natürlich versprechen wir uns auch etwas mit Blick auf knappe finanzielle Ressourcen. Durch interkommunale Zusammenarbeit entstehen wichtige Synergieeffekte“, sagte der Minister. Hierdurch könnten sich die Kommunen zukunftsfester aufstellen und die Leistungserbringung in hoher Qualität aufrechterhalten.
Die Landesregierung verfolgt den IKZ-Ansatz über die laufenden Modellvorhaben hinaus, um ein breites Anwendungsspektrum zu ermöglichen und die Kommunen gezielt zu unterstützen. Es erfolgt eine enge Abstimmung und Begleitung durch die Kommunalen Spitzenverbände.