Konsolidierungsvertrag zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RLP)
Der sogenannte kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz soll dazu beitragen, dass der überwiegende Teil der Kassenkredite der Kommunen in Rheinland-Pfalz getilgt werden kann. Darauf haben sich die Landesregierung und die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände am 22. September 2010 in Mainz auf der Basis einer gemeinsamen Erklärung geeinigt.
Der Entschuldungsfonds ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten und wird über 15 Jahre laufen. Sein Volumen umfasst maximal 3,9 Milliarden Euro. Die Finanzierung besteht aus drei gleich großen Bestandteilen. Ein Teil der Mittel stammt aus dem Landeshaushalt. Ein weiterer Teil aus dem kommunalen Finanzausgleich. Der dritte Teil wird von den Kommunen beigesteuert, die dem Entschuldungsfonds beitreten.
Der Kreistag des Landkreises Vulkaneifel hat in seiner Sitzung am 07. November 2011 beschlossen, dass der Landkreis Vulkaneifel dem kommunalen Entschuldungsfonds beitritt. Am 29. Oktober 2012 hat der Kreistag dem Konsolidierungsvertrag zum Kommunalen Entschuldungsfonds zugestimmt, der daraufhin am 30. Oktober 2012 vom damaligen Landrat Heinz Onnertz unterzeichnet wurde.
Dokumente:
- Konsolidierungsvertrag zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz
- Konsolidierungsnachweis 2016
- Konsolidierungsnachweis 2017
- Konsolidierungsnachweis 2018
- Konsolidierungsnachweis 2019
- Konsolidierungsnachweis 2020
- Konsolidierungsnachweis 2021
Zuständig
Ant, Bernhard
Abteilungsleitung
Tel.: 06592 933 - 320
Weitere Informationen und Kontaktformular Ant, Bernhard