Kreistag (68. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Einwohnerfragestunde
• 2.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022
• 3.Integrierte Leitstelle und Rettungswachen im Rettungsbereich Trier
  IV/707
• 4.Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Wegfall der stationären Gesundheitsversorgung am Standort Gerolstein"
  IV/717Mitteilungsvorlage (Antrag Gesundheitsversorgung-1)
• 5.Gewässer II. Ordnung - Bericht Planungsbüro Hömme
  IV/712Mitteilungsvorlage (Auflistung Kosten Hochwasser)
• 6.Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
  IV/710Beschlussvorlage (Beitrittsformular_Klimapakt)Beschlussvorlage (Gemeinsame_Erklaerung_Kommunaler_Klimapakt)
• 7.Abschluss einer Zweckvereinbarung mit den Landkreisen Cochem-Zell, Vulkaneifel und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm zur Errichtung einer gebietsübergreifenden Bußgeldstelle bei dem Landkreis Bernkastel-Wittlich
  IV/708Beschlussvorlage (Microsoft Word - Zweckvereinbarung Zentrale Bußgeldstelle)Beschlussvorlage (Microsoft Word - Verwaltungkostenvereinbarung Zentrale Bußgeldstelle)
• 8.Besoldung der Landrätin
  IV/713Beschlussvorlage (Besoldung der Landrätin)
• 9.Unterrichtung des Kreistages nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz
  IV/665Mitteilungsvorlage (Nebentätigkeitenliste 2022)
• 10.Unterrichtung des Kreistages gemäß § 26 Abs. 2 der Landkreisordnung
  IV/718
• 11.Stellungnahme Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur Resolution des Kreistages zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SUR).
  IV/722Mitteilungsvorlage (Resolution Verordnung zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln)
• 12.Verbandsordnung für den Zweckverband ÖPNV Rheinland Pfalz Nord
  IV/723Beschlussvorlage (Anlage 1 Verbandsordnung ÖPNV-Nord - Stand 20230301)
• 13.Nachwahlen
• 13.1Nachwahl Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Infrastruktur
  IV/720
• 13.2Nachwahl eines Vertreters für die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Region Trier
  IV/721
• 13.3Wahl eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung im Landkreis Vulkaneifel
  IV/661
• 14.Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Vulkaneifel Aktueller Sachstandsbericht der Verwaltung und Ausblick auf die kommenden Monate sowie aktueller Sachstandbericht der Migrationsbeauftragten
  IV/716Mitteilungsvorlage (Antrag Migration)
• Stellungnahme zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Vulkaneifel Aktueller Sachstandsbericht der Verwaltung und Ausblick auf die kommenden Monate sowie aktueller Sachstandbericht der Migrationsbeauftragten
  IV/716 1. ErgänzungMitteilungsvorlage (Antrag Migration)Mitteilungsvorlage (Microsoft Word - Pressemitteilung des LKT Rheinland.docx)
• 15.Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Planung und mögliche Umsetzung eines flächendeckenden Sirenenwarnnetzes zur Warnung der Bevölkerung bei großen Schadens- und Flächenereignissen im Landkreis Vulkaneifel und Planung und mögliche Einrichtung weiterer Wetterstationen im Landkreis Vulkaneifel
  IV/715Beschlussvorlage (Antrag LBKG)
• Stellungnahme zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Planung und mögliche Umsetzung eines flächendeckenden Sirenenwarnnetzes zur Warnung der Bevölkerung bei großen Schadens- und Flächenereignissen im Landkreis Vulkaneifel und Planung und mögliche Einrichtung weiterer Wetterstationen im Landkreis Vulkaneifel
  IV/715 1. ErgänzungMitteilungsvorlage (Antrag LBKG)
• 16.Antrag der FWG-Kreistagsfraktion: „Einheitliches Mehrweg-Pfandsystem im Landkreis Vulkaneifel“
  IV/727Beschlussvorlage (Antrag Mehrweg)
• 17.Verschiedenes
• 17.1Mitteilungen der Verwaltung
• 17.2Anfragen, Wünsche, Anregungen
• Mit Schreiben vom 13.03.2023 bittet die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen um mündliche Beantwortung verschiedener Fragestellungen unter dem Top Verschiedenes (s. Anlagen)
  IV/730Mitteilungsvorlage (Anfrage zur Tagesordnung unter TOP Verschiedenes der Kreistagssitzung am 20 03 2022 Umsetzung Beschluesse zum OEPNV-1)Mitteilungsvorlage (Anfrage zur Tagesordnung unter TOP Verschiedenes der Kreistagssitzung am 20 03 2022 zum ZOB und Stadtbus Gerolstein)
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2022
• 2.Personalangelegenheiten
• 2.1Beförderung von Beamten in der Laufbahn des 4. Einstiegsamtes
• 3.Verschiedenes